2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine

8/13/2019 2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine

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Wir waren auf dem Maidan

Mit groen Europafahnn

Wir stimmten fr Europa

Mit Hnden und Fen

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Die Ukraine ist noch nicht gestorben,

sondern kann gedeihen

und die Ruine wegrumen;

So wie die Mutter ihren Sohn liebt,

liebt uns auch die Ukraine;

Wie Schewtschenko versichert hat,

befreien wir uns von den Fesseln;

Zusammen gewhren wir in unseremHause Wahrheit und Freiheit Schutz.

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Deutschland 10./12. Dezember 2013

An die Oppositions- und Demokratiebewegung in der Ukraine

Verehrte, liebe Freundinnen und Freunde,

mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und demokratische Ukraine.

Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mit Fen und

Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die Grundwerte Europas stimmen.

Vor fast zehn Jahren hatten einige von uns erklrt: Ihr Land ist im HerzenEuropas angekommen! Bei allen Rckschlgen haben wir die Hoffnung nicht

aufgegeben, dass die Korruption in der Ukraine einzudmmen ist und die

Menschen- und Brgerrechte zum Fundament Ihrer Heimat werden. Mit

Hochachtung verfolgen wir Ihre Beharrlichkeit und Solidaritt untereinander.

Bewahren Sie sich die gewaltlose Ausdauer!

Wir setzen mit Ihnen auf Wahlen, die den Demokratisierungsprozess und damit

auch die Souvernitt der Ukraine strken. Die Farben der EU-Fahne und die

ukrainischen Nationalfarben verbinden symbolisch die europische und die

ukrainische Identitt in Pluralitt.

Mit Sorge beobachten wir, wie die russische Regierung meint, diese Verbindung

in Frage stellen zu knnen. Wir hoffen, dass auch Russland mge im Herzen

Europas ankommen, und verurteilen jegliche Gewalt gegen friedlicheDemonstranten.

Wenn Sie eine europische Institution fr die Moderation der verschiedenen

politischen Krfte auf dem Weg des Wandels wnschen, untersttzen wir IhrBegehren mit unseren Mglichkeiten.

Akteure der Friedlichen Revolution Deutschlands gren Sie herzlich

Andr Andrich (Dresden)

Karl-Heinz Baum (Journalist, Bundes-pressekonferenz, Berlin)

Andreas Bertram (Pfarrer, Knigshain)

Stephan Bickhardt (Pfarrer, Brgerrechtler,

Leipzig)

Kathrin Bickhardt-Schulz (Pfarrerin,

Leipzig)

Heidi Bohley (Halle/Dresden)

Kalle Bohley (Halle)

Reinhard Bohse (Leipzig)

Dr. Karl-Heinz Bomberg (Liedermacher,

Psychoanalytiker, Berlin)

Dr. Martin Bttger (Stadtrat in Zwickau -

Partnerstadt von Volodymyr-Wolynsk)

Ernst Demele (Leipzig)

Christian Dietrich (Landesbeauftragter desFreistaates Thringen fr die Aufarbei-

tung der SED-Diktatur)

Falk Elstermann (Geschftsfhrer Sozio-

kulturelles Zentrum naTo, Leipzig)

Siegmar Faust (Gedenksttte Zuchthaus

Cottbus)

Hans Friedrich Fischer CO (Vilnius)

Bernd Florath (Berliner Arbeitsausschuss des

Neuen Forums)

Hans-Joachim Fller (Politikwissenschaftler,

Journalist)

Rainer Fornahl (ehem. Deutscher Bundestag)

Uta Franke (Autorin)


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Christian Fhrer (Pfarrer em., Nikolaikirche,

Stiftung Friedliche Revolution Leipzig)

Manuela Geiger (Beraterin)

Prof. Ines Geipel (Schriftstellerin,

Hochschullehrerin, Berlin)

Kerstin Gierke (Krankenschwester, Berlin)Martina Graeser (Berlin)

Steffen Gresch (Karlsruhe)

Christian Halbrock (Mitarbeiter des Bundes-

beauftragten fr die StasiUnterlagen,

Berlin)

Martin Henker (Superintendent, Leipzig)

Gerold Hildebrand (ehem. Umwelt-

Bibliothek Berlin, Sozialwissenschaftler)

Ralf Hirsch (Senat Berlin)

Andreas Ilse (Verein "Knstler fr Andere",

Thringer Archiv fr ZeitgeschichteJena)

Thomas Jeutner (Pfarrer, Kapelle der

Vershnung, Berlin-Wedding)

Gisela Kallenbach (ehem. EU-Parlament,

Mitglied des Schsischen Landtages)

Freya Klier (Regisseurin, Schriftstellerin)

Oliver Kloss (Politikwissenschaftler,

Leipzig)

Kathrin Khler, (Stadtrtin,

Geschftsfhrerin CDU-Fraktion Stadt

Zwickau)

Michael Klsch (Stiftung Friedliche

Revolution Leipzig)

Rainer Khn (Der Lindentaler, Leipzig)

Holger Kulick (Vorstand Brgerkomitee 15.

Januar e.V., Berlin)

Prof. Dr. Rdiger Lux (Theologe, Leipzig)

Raphael Meininghaus (Braunschweig)

Anke Meininghaus-Hannsmann

(Braunschweig)

Christoph Motzer (Leipzig)Brigitte Mller (Hospiz-Mitarbeiterin,

Zwickau)

Karl-Ernst Mller (Stadtrat Zwickau)

Rainer Mller (Sprecher NEUES FORUM

Sachsen, Leipzig)

Peter Neumann (ehemals AG Sicherheit am

Runden Tisch)

Gesine Oltmanns (Stiftung Friedliche Revo-

lution, Leipzig)

Gerald Otto (Schsischer Landtagsabgeord-

neter, Stadtrat in Zwickau)

Thomas Pilz (Bndnis 90/Grne, KV

Grlitz)Liane Plotzitzka-Kmpf (Referentin, Bad

Dben)

Frank Prner (Amtsleiter, Leipzig)

Lorenz Postler/Grig (Bezirksstadtradt a.D.,

Potsdam)

Frank Richter (Gewerkschaftssekretr,

Leipzig)

Waldemar Ritter (Politikwissenschaftler und

Historiker, Bonn)

Hans-Jrgen Rder (Stiftung Friedliche

Revolution Leipzig)Hartmut Rffert (Borna)

Siegbert Schefke (Freier Fernsehjournalist,

Leipzig)

Regina Schild (Leipzig)

Werner Schulz (Mitglied des EU-

Parlaments)

Uwe Schwabe (Vorstandsvorsitzender

Archiv Brgerbewegung Leipzig e.V.)

Stephan Seeger (Vorstand der Medien-

stiftung der Sparkasse Leipzig)

Dr. Rita Slitrenny (Leipzig)

Barbara und Matthias Sengewald (Gesell-

schaft fr Zeitgeschichte e.V., Erfurt)

Rolf Sprink (Leiter der Volkshochschule

Leipzig)

W. Christian Steinbach (Regierungs-

prsident a. D., Rtha)

Bernhard Stief (Pfarrer, Nikolaikirche

Leipzig)

Wolfgang Templin (Heinrich-Bll-Stiftung,

Warschau)Elke Urban (Museumsleiterin, Leipzig)

Prof. Dr. Rainer Vor (Stiftung Friedliche

Revolution Leipzig)

Joachim Wagner (Reinsdorf)

Gunter Weigerber (ehem. Mitglied des

Bundestages, Leipzig)

Christiane Wohlgemuth (Theater Zwickau)

Constanze Wolf (Nohra)


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Diesen Artikel find

http://www.

13.12.13 Verhandlungen mit Opposition

Eine erste Gesprchsrunde zwischen Regierung und Opposition hat

keine Fortschritte gebracht. Janukowitsch schlug zwar vershnliche Tne

an auf die Forderungen seiner Gegner ging er aber nicht ein.Von Gerhard

Gnauck, Warschau

Foto: dpa

Gegner am runden Tisch: Vitali Klitschko (l.) und Prsident Janukowitsch

Sie haben miteinander gesprochen in Kiew. Aber eine wirkliche Annherung gab es nicht bei

dem Dialog zwischen Opposition und Regierung in der Ukraine. Oppositionsfhrer Vitali

Klitschko sagte nach dem Treffen des sogenannten Runden Tisches am Freitag, die

Regierung sei keinen Schritt auf die Opposition zugegangen. Ein Durchbruch war bei dem

Treffen allerdings auch nicht erwartet worden. Und so wird es bei der fr Sonntag geplantenGrodemonstration auf dem Kiewer Unabhngigkeitsplatz bleiben.

Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse

://www.welt.de/politik/ausland/article122896283/Regierung-in-Kiew-macht-keine-Zugestaendnisse.html?config=print

1andlungen mit Opposition : Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT


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In seinen Erffnungsworten hatte Janukowitsch zwar vershnlichen Ton angeschlagen und

eine Amnestie fr alle festgenommenen Demonstranten in Aussicht gestellt. Auerdem

rumte er ein, dass sich die Sicherheitskrfte nicht korrekt verhalten htten bei den

Polizeieinstzen gegen die Demonstranten. Wirkliche Zugestndnisse machte Janukowitsch

allerdings nicht.

Oppositionsfhrer Arseni Jatsenjuk forderte deshalb erneut den Rcktritt vonMinisterprsident Mikola Asarow und jenen des Innenministers, die er fr die Gewalt gegen

Demonstranten verantwortlich machte. Das ganze Volk msse sehen, dass niemand die

Hand gegen friedliche Demonstranten erheben drfe.

Delegation aus Kiew in Brssel

Die Opposition organisiert seit drei Wochen Massenproteste gegen Janukowitsch. Anlass

war dessen Abkehr von einer Bindung des Landes an die Europische Union. Inzwischen

sagt die Regierung, die Ukraine werde das Assoziierungsabkommen doch nochunterzeichnen.

Zugleich sprach erstmals seit dem gescheiterten EU-Gipfel (Link: http://www.welt.de/122396231)in

Vilnius eine hochrangige Delegation aus Kiew in Brssel vor. EU-Kommissar Stefan Fle

(Link: http://www.welt.de/122876762)sagte nach den Gesprchen, man werde auf dieser Basis "einen

Fahrplan fr die Implementierung des Abkommens erarbeiten". Brssel werde auch die

Ukraine bei einer Einigung mit dem Internationalen Whrungsfonds (IWF) untersttzen und

schnell alle Aspekte der Implementierung untersuchen, gerade mit Blick auf die schwierige

wirtschaftliche Lage des Landes.

Die von Fle angekndigte Hilfe meint offenbar einen ohnehin geplanten zweiten Schub der

sogenannten makrokonomischen Hilfen. Die erste Tranche umfasst 650 Millionen Euro, die

zweite Tranche drfte ungefhr genauso hoch sein. Die Auszahlung der Gelder hngt aber

von Reformzusagen der Ukrainer ab. Der IWF hatte zuletzt Kredite von rund 15 Milliarden

Dollar ausgesetzt, weil die Ukraine ihre Auflagen nicht erfllte. Erst wenn der IWF grnes

Licht gibt, werden auch die Europer auszahlen.

Kein Alibi fr Janukowitsch

Der Chef des Auswrtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), sagte der

"Welt": "Es darf jetzt nicht an der Schwerflligkeit der Entscheidungen im IWF liegen, dass

Janukowitsch ein Alibi erhlt, sich zur berbrckung kurzfristiger Notwendigkeiten an

Russland zu halten."

In der Ukraine gingen die Demonstrationen weiter. Die Menge auf dem Majdan-Platz

befrwortete die Teilnahme der wichtigsten Oppositionsfhrer an einem "runden Tisch" mit

dem Prsidenten. Inzwischen haben die Behrden offenbar fast alle festgenommenenDemonstranten freigelassen, was die Opposition gefordert hatte. Prsident Viktor

Janukowitsch schlug fr sie Straffreiheit vor. "Leute, die festgenommen wurden, sollten

freigelassen werden", sagte Janukowitsch laut seinem Bro.

Axel Springer




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Die Demonstranten erweiterten ihr Protestlager um weitere Zelte. Auch haben

Hochschullehrer begonnen, im Rahmen einer "offenen Universitt" neben dem Camp

Vorlesungen und Diskussionen abzuhalten. Der reichste Mann des Landes, der bisher

regierungsnahe Oligarch Rinat Achmetow, hat sich am Freitag erstmals in einer persnlichen

Erklrung mit den Demonstranten solidarisiert. Dies berichtete das neue Portal Espreso.tv

(Link: http://espreso.tv/).

Ermutigender Kontakt zu Merkel

Am Abend zuvor hatte der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko (Link: http://www.welt.de/122681740)in

einer ARD-Liveschaltung seine Absicht bekrftigt, fr das Amt des Staatsprsidenten zu

kandidieren. "Ich bin glcklich darber, wie viel Untersttzung wir in diesen Tagen aus dem

Ausland bekommen, besonders aus Deutschland", schrieb Klitschko in der "Bild"-Zeitung.

Der Kontakt zu Kanzlerin Angela Merkel und weiteren Politikern sei "sehr ermutigend und hilft

uns weiter".

Klitschko hlt das neue Entgegenkommen der ukrainischen Regierung bei dem EU-

Assoziierungsabkommen fr vorgetuscht. Das sei Propaganda, um die Massen zu

beruhigen. Russland treibe Staatsprsident Janukowitsch inzwischen vor sich her. "Ich bin

fr eine enge Freundschaft zu Russland, aber gegen die Zollunion", so Klitschko. Die Ukraine

gehre zu Europa. Russland versucht mit erheblichem Druck, seine Nachbarn in eine

postsowjetische Zollunion zu drngen, aus der 2015 die "Eurasische Union" werden soll.

Untersttzung aus Deutschland

Der Kampf um die Zukunft der Ukraine (Link: http://www.welt.de/themen/ukraine/)zieht auch

Deutschland immer mehr in seinen Bann: Am Freitag meldete sich der Vorsitzende der

Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch (Link: http://www.welt.de/themen/robert-zollitsch/), zu

Wort. "Deutschland hat eine Funktion des Vermittelns und muss diese wahrnehmen", sagte

der katholische Geistliche am Freitag. "Der deutschen Regierung kommt die Aufgabe zu, (in

Kiew) einen friedensstiftenden Ausgleich zu suchen und diesen stellvertretend fr Europa in

Gang zu bringen."

Mit einem Appell solidarisieren sich 72 Brgerrechtler aus der ehemaligen DDR mit der Pro-Europa-Bewegung in Kiew. "Mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und

demokratische Ukraine. Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mit

Fen und Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die Grundwerte Europas stimmen", heit

es in dem am Freitag verbreiteten Schreiben.

Die Brgerrechtler, darunter der frhere Leipziger Nikolaikirchen-Pfarrer Christian Fhrer,

bieten den Ukrainern ihre Untersttzung an, damit "Menschen- und Brgerrechte zum

Fundament Ihrer Heimat werden." Sie hoffen auerdem, "dass auch Russland im Herzen

Europas ankommen mge", und verurteilen die Gewalt gegen friedliche Demonstranten.

Mitarbeit: Christoph B. Schiltz




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Protest in der Klte - Oppositionin der Ukraine auf denBarrikaden

Sendedaten: Kulturzeit: montags bis freitags, um 19.20 Uhr

"Mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und demokratischeUkraine. Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mitFen und Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die GrundwerteEuropas stimmen." - Mit einem offenen Brief bekunden frhere DDR-Brgerrechtler ihre Solidaritt mit den Demonstranten in Kiew.

Den 72 Unterzeichnern des Aufrufs, darunter Regisseurin undSchriftstellerin Freya Klier und der frhere Leipziger Nikolaikirchen-Pfarrer

Christian Fhrer, geht es um absolute Gewaltfreiheit. "Wir hoffen, dassauch Russland im Herzen Europas ankommen mge, und verurteilenegliche Gewalt gegen friedliche Demonstranten."

Was wollen die Demonstranten?Die ukrainischen Demonstranten treten fr eine Annherung der Ukrainean die Europische Union ein. Seit November 2013 gehen siemassenweise auf die Strae. Ihre zentrale Forderung: Prsident ViktorJanukowitsch und seine Regierung sollen zurcktreten. Und einPartnerschaftsabkommen mit der EU solle endlich unterzeichnet werden.

Das zu tun hat die ukrainische Regierung zuerst unter dem DruckRusslands ab- und nun doch wieder zugesagt.

Daran will Oppositionsfhrer Vitali Klitschko - der Prsident der Ukrainewerden mchte - allerdings nicht so recht glauben. "PrsidentJanukowitsch tut jetzt pltzlich so, als wolle er das EU-Abkommen dochnoch unterschreiben. Ich frage mich: Warum hat er es dann nicht lngstgetan?", schreibt der Box-Weltmeister in einem Gastbeitrag fr die "Bild".Reine Propaganda, um die Massen ruhigzustellen? Derweil protestieren

die Menschen in der Ukraine weiter - bei eisigen Temperaturen.

13.12.2013 / Kulturzeit mit Material von epd/KNA / lj/se

URL dieses Artikels:http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/174036/index.html

Links in diesem Artikel:[1] http://www.3sat.de/webtv/?131213_ukraine_kuz.rm ("Prsident Janukowitsch [...]gst, so Vitali Klitschko.)[2] http://www.3sat.de/webtv/?131213_kurkow_kuz.rm (... mit Andrej Kurkow, Schriftsteller(13.12.2013))

[3] http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/173737/index.html ("Beginn einer Revolut[...]oteste in der Ukraine)

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2013 / 3sat

http://www.3sat.de/print/?url=/kulturzeit/themen/174036/index.html

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2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine