Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode 2014 - 2020

Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg, 20.06.2013

Die Makroregion Donauraum

Quelle: www.interact-eu.net/danube_region_strategy

Possible financing sources

Policy level

Operational level

National Contact Points (NCPs)

European CommissionDG Regional Policy

11 Priority area coordinators (PACs)

European CouncilHigh level group

Project promoters

Cohesion Fund,Structural Funds

(Obj. 1-2-3 programmes)

Steering group for each PA

International Financing institutions

IPA ENPI

Sectoral EU and national funding

(environmant, education, etc)

Private banks,Donors

Kooperationsarchitektur der Strategie

Themenbereiche der EUDRSErste Säule: Anbindung des Donauraums

1) Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität

1 a) Binnenwasserstraßen:Österreich, Rumänien1 b) Schienen-, Straßen- undLuftverkehr: Slowenien, Serbien

2) Förderung der Nutzung nachhaltiger EnergienUngarn, Tschechien

3) Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen

Bulgarien, Rumänien

Zweite Säule: Umweltschutz im Donauraum

4) Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer

Ungarn, Slowakei

5) Management von UmweltrisikenUngarn, Rumänien

6) Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden

Deutschland (Bayern), Kroatien

Themenbereiche der EUDRS

Dritte Säule: Aufbau von Wohlstand im Donauraum

7) Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien)

Slowakei, Serbien

8) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit derUnternehmen

Deutschland (BW), Kroatien

9) Investitionen in Menschen und QualifikationenÖsterreich, Moldau

Themenbereiche der EUDRS

Vierte Säule: Stärkung des Donauraums

10) Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit

Österreich (Wien), Slowenien

11) Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität

Deutschland, Bulgarien

Themenbereiche der EUDRS

Umsetzung und Finanzierung

• 3 NOs: Keine neuen Mittel, keine neuen Rechtsakte, keine neuen Institutionen

• 3 Yes: Bessere Verwendung der Fördermittel, bessere Abstimmung, neue Ideen und Projekte

• Nutzung der vorhandenen EU-Förderinstrumente: Struktur- und Kohäsionsfonds, sektorenspezifische Programme (Horizon 2020 etc.), Internat. Finanzierungsinstitutionen (z.B. EIB)

• Empfehlungsschreiben für EUDRS-Projekte

Neue EU-Förderperiode 2014 - 2020

• Viele Programme der laufenden Förderperiode bereits ausgeschöpft; manche osteurop. Länder haben aber noch erhebliche Summen nicht abgerufen

• Horizontale Verankerung der Makrostrategien in den Programmen der neuen Förderperiode

• INTERREG B: Umgestaltung des Programms Südosteuropa zu Donauraumprogramm ab 2014

Grundlagen in Baden-Württemberg

• Koalitionsvertrag: „Wir werden die Donauraumstrategie zu einem effektiven Instrument ausgestalten, mit dem EU Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten sowie wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene kooperieren und gemeinsam Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. Die nachhaltige Entwicklung der Makroregion ist uns dabei ein besonderes Anliegen.“

• Kabinettsvorlage vom 28. Juni 2011: Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum in Baden-Württemberg

Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE

Umsetzung in Baden-Württemberg

• Einbindung in die Programmierung: Kapitel im EFRE OP• Abstimmungsgespräch am 10.06.: Akteure EUSDR +

Verwaltungsbehörden EFRE / ESF• Internationale Konferenz am 21.06. zur Einbindung der EUSDR in

die Operationellen Programme in Stuttgart• Nach der Konferenz: weitere Rücksprache mit den

Verwaltungsbehörden basierend auf den Ergebnissen der Konferenz vom 21.06.