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Hannah Arendt Tage, Hannover
Weltarmut, Menschenrechte und
unsere Verantwortung
Thomas Poggepantheon.yale.edu/~tp4
Leitner Professor of Philosophy and International Affairs, Yale Universitywith additional affiliations at
the Australian Centre for Applied Philosophy and Public Ethics (CAPPE)and the University of Oslo Centre for the Study of Mind in Nature (CSMN)
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#1. Unter den bestehenden Weltwirtschaftsregeln sind vorhersehbarerweise die
Menschenrechte der meisten Menschen nicht erfüllt.
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Das meistverletzte Menschenrecht
Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard,
der seine und seiner Familie Gesundheit und
Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung,
Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und
notwendige soziale Leistungen, sowie das
Recht auf Sicherheit im Falle von
Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder
Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem
Verlust seiner Unterhaltsmittel durch
unverschuldete Umstände. [Artikel 25(1)].
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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Die menschlichen Kosten der Armut
Von 6800 Millionen Menschen heute sind etwa
1020 Millionen unterernährt (FAO, Juni 2009),
2000 Millionen ohne Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten(www.fic.nih.gov/about/plan/exec_summary.htm),
884 Millionen ohne sicheres Trinkwasser (WHO/UNICEF 2008, 32),
924 Millionen obdachlos (UN Habitat 2003, p. vi),
1600 Millionen ohne elektrischen Strom (UN Habitat, ‘Urban Energy’),
2500 Million ohne sanitäre Einrichtungen (WHO/UNICEF 2008, p. 7),
774 Millionen Erwachsene Analphabeten (www.uis.unesco.org),
211 Millionen Kinder (im Alter von 5-17) verrichten Lohnarbeit ausserhalb ihres Haushalts, oft unter sklavereiähnlichen Bedingungen: als Soldaten, Prostituierte, Hausangestellte, Landarbeiter, Bauarbeiter, Fabrikarbeiter oder Teppichknüpfer (ILO: The End of Child Labour, Within Reach, 2006, pp. 9, 11, 17f.).
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Ein Drittel aller TodesfälleJährlich sterben etwa 18 Millionen Menschen (50.000 pro Tag), zur Hälfte Kinder, an armutsbedingten Ursachen, die billig vermeidbar wären: durch bessere Ernährung, sauberes Trinkwasser, Rehydrierungspräparate, Impfungen und andere Medikamente. In Tausenden:
Durchfall (2163) und Mangelernährung (487),
Tod von Mutter (524) oder Kind (3180) bei der Geburt,
Kinderkrankheiten (847 — besonders Masern),
Tuberkulose(1464), Meningitis (340), Hepatitis (159),
Malaria (889) und andere Tropenkrankheiten (152),
Atemweginfektionen (4259 — bes. Lungenentzündung),
HIV/AIDS (2040), Geschlechtskrankheiten (128) (World Health Organisation: The Global Burden of Disease:
2004 Update , 2008, S. 54-59.).
Millionen von Todesfällen
5.5
7.5
9
15
20
30
55
>300
0 50 100 150 200 250 300
Korea und Vietnam1951-54, 1965-74
Congo Free State 1886-1908
Russischer Bürgerkrieg 1917-22
Erster Weltkrieg 1914-18
Stalins Repression1924-53
Maos Grosser Sprungnach vorn 1959-62
Zweiter Weltkrieg 1939-45
Armutstode weltweit 1990-2009
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#2. Mit einem alternativen Design jener Regeln wäre
vorhersehbarerweise ein Großteil dieses Menschenrechtsdefizits
leidlich vermeidbar.
Gegenargument
Armut entwickelt sich in verschiedenen
Ländern und Weltregionen unterschiedlich.
Das beweist, dass für das Fortbestehen
schwerer Armut lokale Faktoren
verantwortlich sind.
Konzeptuelle Antwort auf’s Gegenargument
Es zeigt nur, dass lokale Faktoren
für das Fortbestehen schwerer Armut
mitverantwortlich sind. Es zeigt nicht,
dass lokale Faktoren allein
verantwortlich sind. Beispiel:
Lernerfolg von SchülerInnen in
derselben Lehrveranstaltung.
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.Globale
institutionelle Ordnung
Nationale institutionelle Ordnungen der verschiedenen
Entwicklungsländer
Arme und gefährdete Menschen in den
Entwicklungsländern
Empirische Antworten auf’s Gegenargument
Protektionismus gegen die Produkte der Armen
Medikamente zu Monopolpreisen
Vorschub für illegitime Herrschaft durch
Zuerkennung von Kredit-, Rohstoff-, Vertrags-
und Waffenimportprivilegien (Stützung von
Gewaltherrschern und Anreize zu gewaltsamer
Machtergreifung)
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Globale institutionelle Ordnung
Nationale institutionelle Ordnungen der
Entwicklungsländer
Die unter schwerer Armut leidenden
Menschen
Medikamente Arbeitsrecht 4 Privilegen
KlimawandelProtektionismus
Korruption
Segment der Weltbevölkerung
Anteil am globalen
Haushalts-einkommen
1988
Anteil am globalen
Haushalts-einkommen
2002
Absolute Änderung im Einkommens-
anteil
Relative Änderung im Einkommens-
anteil
Ärmstes Viertel 1.16 0.92 -0.24 -20.7%
Zweites Viertel 2.37 2.06 -0.31 -13.1%
Drittes Viertel 6.97 5.44 -1.53 -22.0%
Reichstes Viertel 89.50 91.58 +2.08 +2.3%
Reichstes Zwanzigstel 42.87 48.80 +5.93 +11.4%
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Folgerung:
#3. Die bestehenden Regeln der Weltwirtschaft verletzen massiv die Menschenrechte.
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Menschenrechte als moralische Ansprüche an (globale) Institutionen
“Jeder hat Anspruch auf eine soziale und
internationale Ordnung, in der die in dieser
Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten
voll verwirklicht werden können.” (Artikel 28)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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Erster Argumentationsschritt
#1. Unter den bestehenden Weltwirtschaftsregeln
sind die Menschenrechte der meisten Menschen
vorhersehbarerweise nicht erfüllt.
#2. Mit einem alternativen Design jener Regeln
wäre vorhersehbarerweise ein Großteil dieses
Menschenrechtsdefizits leidlich vermeidbar.
#3. Die bestehenden Regeln der Weltwirtschaft
verletzen massiv die Menschenrechte.
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#4. Wer ohne hinreichend kompensierende Reform-
oder Schutzanstrengungen aktiv an der Gestaltung oder Durchsetzung vorhersehbar
menschenrechtsverletzender Regeln mitwirkt, verletzt
dadurch die Menschenrechte.
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Globale institutionelle Ordnung
Regierungen der mächtigsten
Länder
Nationale institutionelle Ordnungen der
Entwicklungsländer
Die unter schwerer Armut leidenden
Menschen
Medikamente Arbeitsrecht 4 Privilegen
KlimawandelProtektionismus
Korruption
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Zweiter Argumentationsschritt #4. Wer ohne hinreichend kompensierende Reform- oder
Schutzanstrengungen aktiv an der Gestaltung oder
Durchsetzung vorhersehbar menschenrechtsverletzender
Regeln mitwirkt, verletzt dadurch die Menschenrechte.
#3. Die bestehenden Regeln der Weltwirtschaft verletzen
massiv die Menschenrechte.
#5. Die Regierungen der mächtigen Staaten (G7), die die
bestehende Weltwirtschafts-ordnung gestalten und
durchsetzen, verletzen dadurch massiv
die Menschenrechte.
Menschenrechte und Gerechtigkeit
• Keine Konzeption von Gerechtigkeit ist heute
international konsensfähig. Als notwendige
Bedingung von Gerechtigkeit sind jedoch die
Menschenrechte weithin anerkannt, sofern man
sie eng versteht: absolute Priorität hat nur, bei
sozialen Regeln, die Erfüllung der Menschen-
rechte und nicht auch ihre Verrechtlichung —
und, bei Akteuren, nur ihre Nichtverletzung
(“respect”, negative Pflichten) und nicht auch
ihre Beförderung (“protect and fulfill”, positive
Pflichten). Auch: nur “absolute” Armut … 20
21
Globale institutionelle Ordnung
Regierungen der mächtigsten
Länder
Nationale institutionelle Ordnungen der
Entwicklungsländer
Konzerne und Bürger der
mächtigsten Länder
Die unter schwerer Armut leidenden
Menschen
Medikamente Arbeitsrecht 4 Privilegen
KlimawandelProtektionismus
Korruption
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Dritter Argumentationsschritt #6. Wer ohne hinreichend kompensierende Reform- oder
Schutzanstrengungen eine ungerechte Politik seiner Regierung
unterstützt oder duldet, wird so mitverantwortlich für diese
ungerechte Politik.
#7. Die Verhandlungsstrategie der mächtigen Staaten hinsichtlich
der Weltwirtschaftsregeln wird von den meisten Bürger dieser
Staaten ohne hinreichende Kompensation unterstützt oder
geduldet. Und #5.
#8. Die meisten Bürger der mächtigen Staaten sind
mitverantwortlich dafür, dass die bestehende Welt-
wirtschaftsordnung Menschenrechte massiv verletzt.
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Fazit:Zwei Punkte
zum Behalten
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Schon immer lebte eine Mehrheit der Mensch-
heit in bitterer Armut. Neu aber ist die leichte
Vermeidbarkeit von Armut: das groteske
Missverhältnis zwischen dem menschlichen
und dem ökonomischen Ausmass des
Weltarmutsproblems. Armutsbedingt sind ein
Drittel aller menschlichen Todesfälle und
mehr als ein Drittel aller menschlichen
Gesundheitsdefizite. Und doch ist das, was
den Armen an Einkommen fehlt, kaum ein
Prozent des globalen Sozialprodukts.
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Um die Armut zu beenden, müssen wir sie
nicht nur bekämpfen — wie manche NGOs,
internationale Organisationen (UNICEF, WFS)
und auch meine Nachrednerin es vorbildlich
tun — sondern es an der Wurzel packen:
Beim Design und Redesign der
fundamentalen Regeln unserer globalen
institutionellen Ordnung müssen wir das
Weltarmutsproblem voll berücksichtigen, ja
sogar als vornehmste Aufgabe dieses
Regelsystems in den Vordergrund stellen.
26
27
Appendix 1
28
Ist schwere Armut hausgemacht?“Rich countries cut their tariffs by less in the Uruguay Round than poor ones did. Since then, they have found new ways to close their markets, notably by imposing anti-dumping duties on imports they deem ‘unfairly cheap.’ Rich countries are particularly protectionist in many of the sectors where developing countries are best able to compete, such as agriculture, textiles, and clothing. As a result, according to a new study by Thomas Hertel, of Purdue University, and Will Martin, of the World Bank, rich countries’ average tariffs on manufacturing imports from poor countries are four times higher than those on imports from other rich countries. This imposes a big burden on poor countries. The United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) estimates that they could export $700 billion more a year by 2005 if rich countries did more to open their markets. …
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… Poor countries are also hobbled by a lack of know-how.
Many had little understanding of what they signed up to in
the Uruguay Round. That ignorance is now costing them
dear. Michael Finger of the World Bank and Philip Schuler of
the University of Maryland estimate that implementing
commitments to improve trade procedures and establish
technical and intellectual-property standards can cost more
than a year’s development budget for the poorest countries.
Moreover, in those areas where poor countries could benefit
from world trade rules, they are often unable to do so. … Of
the WTO’s 134 members, 29 do not even have missions at its
headquarters in Geneva. Many more can barely afford to
bring cases to the WTO”
The Economist, 25 September 1999, page 89
Das internationale Rohstoffprivileg… we confer upon a group in power includes the liberty to effect legally valid transfers of ownership rights in the country’s resources. Thus a corporation that has purchased resources from the Saudis or Suharto, or from Mobuto or Sani Abacha, has thereby become entitled to be — and actually is — recognized anywhere in the world as the legitimate owner of these resources. This privilege has disastrous effects in poor but resource-rich countries. Whoever can take power in such a country by whatever means can maintain his rule, even against widespread popular opposition, by buying the arms and soldiers he needs with revenues from the export of natural resources. The resource privilege thus gives insiders strong incentives toward the violent acquisition and exercise of political power, thereby causing coup attempts and civil wars. It also gives outsiders strong incentives to corrupt the officials of such countries who, no matter how badly they rule, continue to have resources to sell and money to spend.
Das internationale Kreditprivileg… includes the power to impose internationally valid legal obligations upon the country at large. Any successor government that refuses to honor debts incurred by an ever so corrupt, brutal, undemocratic, unconstitutional, repressive, unpopular predecessor will be severely punished — at minimum be excluded from the international financial markets. The international borrowing privilege facilitates borrowing by destructive rulers, and thus helps them maintain themselves in power even against near‑universal popular discontent and opposition. It imposes upon democratic successor regimes the often huge debts of their corrupt predecessors (Rwanda!), thereby sapping the capacity of such democratic governments to implement structural reforms and other political programs, thus rendering such governments less successful and less stable than they would otherwise be. And it strengthens incentives toward coup attempts: Whoever succeeds in bringing a preponderance of the means of coercion under his control gets the borrowing privilege as an additional reward.
32
Appendix 2
33
Wann ist eineinstitutionelle Ordnung
menschenrechtsverletzend? Genau dann, wenn diese vier Bedingungen erfüllt sind:
1. Die institutionelle Ordnung geht mit einem massiven
Menschenrechtsdefizit unter ihren Teilnehmern einher.
2. Diese Korrelation ist durch ein alternatives Design dieser
institutionellen Ordnung leidlich vermeidbar.
3. Die Korrelation in (1) ist vorhersehbar.
4. Ihre Vermeidbarkeit (2) ist ebenfalls vorhersehbar: Wir
können wissen, dass das alternative Design die Men-
schenrechte der Teilnehmer viel besser erfüllen würde.
Moralische Verantwortung
Wenn eine institutionelle Ordnung ungerecht ist
(vorhersehbar massive Menschenrechtsdefizite
produziert, die durch ein alternatives Design
absehbar vermeidbar wären), dann verletzen
diejenigen, die ohne kompensierende Reform-
oder Schutzanstrengungen aktiv an der
Durchsetzung dieser Ordnung mitwirken, die
Menschenrechte derer, die die vermeidbaren
Menschenrechtsdefizite erleiden.
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Appendix 3:Ob die Millenniumziele
zu feiern sind?
Unser Versprechen, Armut bis 2015 zu halbieren: Erste Version
1996 Welternährungsgipfel in Rom verspricht,
1996-2015 die Anzahl extrem armer Menschen zu
halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion
um 3,58% (minus 50% in 19 Jahren).
“We pledge our political will and our common and national commitment to achieving food security for all and to an on‑going effort to eradicate hunger in all countries, with an immediate [!] view to reducing the number of undernourished people to half their present level no later than 2015.”
www.fao.org/docrep/003/w3613e/w3613e00.htm
Unser Versprechen, Armut bis 2015 zu halbieren: Zweite Version1996 Welternährungsgipfel in Rom versprach, 1996-2015 die Anzahl extrem armer Menschen zu halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion um 3,58%.
2000 Millennium Entwicklungsziel 1 verspricht, 2000-2015 den Anteil extrem armer Menschen an der Weltbevölkerung zu halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion um 3,40% (40% in 15 Jahren).
“to halve, by the year 2015, the proportion of the world’s people whose income is less than one dollar a day and the proportion of people who suffer from hunger.”
www.un.org/millennium/declaration/ares552e.htm
Unser Versprechen, Armut bis 2015 zu halbieren: Dritte Version1996 Welternährungsgipfel in Rom versprach, 1996-2015 die Anzahl extrem armer Menschen zu halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion um 3,58%.
2000 Millennium Entwicklungsziel 1 (MDG-1) versprach, 2000-2015 den Anteil extrem armer Menschen an der Weltbevölkerung zu halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion um 3,40% (minus 40% in 15 Jahren).
MDG-1, wie nachträglich von der UNO interpretiert, verspricht, 1990-2015 den Anteil extrem armer Menschen an der Bevölkerung der Entwicklungs-länder zu halbieren. Dies impliziert eine jährliche Reduktion um 1,25% (minus 27% in 25 Jahren).
www.un.org/millennium/declaration/ares552e.htm
Das verwässerte Versprechen
Basis Jahr
Anzahl der Armen im Basisjahr
(Millionen)
Für 2015 verspro-chene
Reduktion
Für 2015 avisierte Zielzahl
(Millionen)
Nötige jährliche
Reduktion
World Food
Summit1996 1672 50% 836 3,58%
MDG-1 as
adopted2000 1673 40% 1004 3,35%
MDG-1 as
revised1990 1817.5 27% 1327 1,25%
Was bedeutet die Verwässerung?
Die Verwässerung des großen Versprechens von Rom
fügt 491 Millionen Menschen der Zahl derer hinzu,
deren extreme Armut im Jahr 2015 (und auch in den
Folgejahren) moralisch akzeptiert — ja als Erfolg,
als Erreichen des ersten Millenniumziels gefeiert —
werden soll. 491 Millionen zusätzliche extrem Arme
in der Welt, das sind so etwa 6 Millionen zusätzliche
Todesfälle aus armutsbedingten Ursachen: in 2015
und auch in jedem der Jahre danach.
