eGovernment & Meldewesen

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oder

Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt

?

Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“

SAAR

rudolf.flohr@saarbruecken.de

Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“

SAAR

Die Ankündigung

Quelle:Zeitung eGovernment

Computing vom 18.02. 2002

rudolf.flohr@saarbruecken.de

Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“

SAAR

rudolf.flohr@saarbruecken.de

Die Intention

• Melderegister als Informationssystem für Vielzahl von staatl. und privaten Stellen

• Basis zur Erledigung unterschiedlichster öffentlicher Aufgaben, ohne dass der betroffene Einwohner erneut in Anspruch genommen wird

• Effizienzsteigerung• Kosteneinsparung • grössere Bürgerfreundlichkeit

BT-Drucksache 14/7260

Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“

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Die Umsetzung

• Melderechtsrahmengesetz in Kraft seit 19.04.2002

• das Landesmeldegesetz liegt im Entwurf vor

• Verabschiedung noch für dieses Jahrvorgesehen

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Das neue Melderecht sieht u.a. vor:

• bei Wohnungswechsel kann die Anmeldung über das Internet erfolgen (§11MRRG)

• einfache Melderegisterauskünfte können elektronisch erteilt werden (§21 MRRG)

• ein elektronisches Rückmeldeverfahren bei Anmeldungen wird für Meldebehörden verbindlich festgeschrieben (§17 MRRG)

• elektronische Selbstauskunft an Betroffene (§8 MRRG)

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Problemfelder

• Ummeldung per Internet

geht beides in der Praxis nicht, weil (noch?) kaum ein Bürger die erforderliche Signaturkarte besitzt

• Selbstauskunft über Meldedaten elektronisch

Lösung ??

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Problemfelder • elektronisches

Rückmeldeverfahren für Meldebehörden

• einfache Melderegisterauskünfte elektronisch

bis 1.1.2007 ist hierfür ein elektronischer Datenaustausch aller Meldebehörden und weiterer Behörden aller Verwaltungs-ebenen von Bund und Land über eine ge-meinsame Plattform unabdingbar !

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Was hat die Kommune von diesen neuen Möglichkeiten ?• auf das Melderegister greifen neben Privatkunden

eine Vielzahl von öffentlichen Dienststellen zu• viele Zuständigkeiten basieren auf dem Wohnsitz-

prinzip, Polizei- und Justizbehörden benötigen schnelle und aktuelle Auskünfte

• Weniger Bearbeitungsaufwand: Personal- und Sachkosten sind erheblich zu minimieren, Abläufe zu beschleunigen (Mitteilungen per Hand und Papierausdruck, Versand, evtl. Sollstellung Gebühren usw.)

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• das gemeinsame Datennetz bildet die Grundlage für weitere Anwendungen

• OSCI X-Meld ist als Datenübertragungs-standard richtungweisend für weitere Bereiche der öffentl. Hand (X-Bau usw.)

• bisher nicht gekannte Dienstleistungspakete (Geburt, Umzug, Sterbefall) werden durch die techn. Entwicklung realisierbar

• guter Service ist ein Standortvorteil

Weiterer Nutzen für die Kommune:

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Was haben das Land bzw. die Kreise davon ?> wichtig wg. Kostenbeitrag !

• jederzeit aktuelle Daten für die Polizei und Justiz (Stichwort: Waffenbesitz im Melderegister)

• über nahezu 24 Stunden schnellstmöglicher Zugriff

• Möglichkeit automatisierter Übernahme der Halterdaten für z.B. Kfz.-Zulassung, Wohnsitz-daten für Versorgungsamt, Finanzbehörden, Schulverwaltungen, ARGE, usw. direkt in die Anwendungsprogramme (kein Medienbruch!)

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Was will der Bürger ?

• keine Behördengänge• keine Suche nach Zuständigkeiten• keine komplizierten Anträge• schnelle Erledigung• Service aus einer Hand

und von seiner Kommune !

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die positive Entwicklung gibt Anlass zu Optimismus,

es darf auch ruhig schneller gehen !

rudolf.flohr@saarbruecken.de

Fazit:

Der Rahmen ist festgelegt, bisherige Richtung stimmt,Hürden sind überwindbar,

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