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#spanishrevolution Jörg Eisfeld-Reschke Bonn, 5. Juni 2011

#spanishrevolution

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Bei der Präsentation zur #spanishrevolution handelt es sich um einen spontanen Input von Jörg Eisfeld-Reschke auf dem Politcamp in Bonn am 5. Juni 2011. Der Ablauf der Bewegung wird zeitlich berichtet und anschließend einige Thesen zur Diskussion aufgeworfen. Der Blogbeitrag dazu ist auf www.ikosom.de/blog erschienen.

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#spanishrevolution

Jörg Eisfeld-ReschkeBonn, 5. Juni 2011

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15. Mai

>> Kampagne „Democracia real ya!“ (Wahre Demokratie jetzt!)>> Aufruf zu Demonstrationen>> Zahlreiche lokale Verbände

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18. Mai

>> Demonstrationen in 50-60 Städten >> trotz Demonstrationsverbot>> "Die Unzufriedenen" bzw. "Die Empörten"

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Nach dem 18. Mai

>> Landnahme bzw. gut organisiertes Camping>> zunehmende Unterstützung von Verbänden>> Bürgerforen im öffentlichen Raum>> auch parallel zur Wahl am 22. Mai

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27. Mai

>> gewaltsame Räumung>> ca. 120 Verletzte

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29. Mai

Moviemento 15-M >> zunehmend lokale VerortungDemocracia real ya! >> weltweite Mobilisierung >> jeden 15. Großdemonstrationen >> Bis zum 15. Oktober auf Demokratie-

defizite aufmerksam machen

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Gründe für die Bewegung

1. Demokratiedefizit>> sehr stabiles 2-Parteiensystem>> 123 Politiker kandidieren mit Korruption(sverdacht)

2. Wirtschaftliche Situation >> Arbeitslosigkeit bei 20%

>> Jugendarbeitslosigkeit bei fast 45% >> Umgang mit der Finanzkrise

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Auswirkungen auf die Wahl

Welche Auswirkungen hat #spanishrevolutionauf die Landeswahlen?

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Auswirkungen auf die Wahl

Welche Auswirkungen hat #spanishrevolutionauf die Landeswahlen?

>> Protestierende haben Wahlen weitgehend ignoriert >> Anteil der Nicht-Wähler sank um 2% >> Anteil der ungültigen Stimmen stieg um 0,37% >> Anteil der weißen Stimmzettel stieg um 0,56%

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Diskussion

1 Bei der #spanishrevolution handelt es sich nicht um eine politische, sondern um eine gesellschaftliche Bewegung. Von Revolution kann keine Rede sein.

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Diskussion

2 Die Massenbewegung findet kaum Verbreitung. Weitere südeuropäische Länder werden sich mit zunächst kleinen Demonstrationen anschließen.

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Diskussion

3 Die Bewegung wird in den Ländern, die bislang noch nicht unter dem Rettungsschirm stehen, keinen nennenswerten Zuspruch finden.

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Diskussion

4 Soziale Medien und Facebook reichten nur zur niedrigschwelligen Mobilisierung am Anfang aus. Bei der Verstetigung der formalen Prozesse versagen sie.

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Diskussion

5 Den Protestierenden fehlt die Entschlossenheit das politische System dauerhaft und mit eigener Tatkraft zu verändern. Meckern und Fordern verändert noch nichts.

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Diskussion

6 Mit dem formulierten allgemeinen Vertretungsanspruch und der Sammlung an Allgemeinplätzen ist noch keine Politik gemacht. Der inhaltliche Zenit ist bereits erreicht.

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