The British Budgetary System by Herbert BrittainReview by: Fritz NeumarkFinanzArchiv / Public Finance Analysis, New Series, Bd. 20, H. 3 (1959/60), pp. 516-517Published by: Mohr Siebeck GmbH & Co. KGStable URL: http://www.jstor.org/stable/40909454 .

Accessed: 13/06/2014 03:52

Your use of the JSTOR archive indicates your acceptance of the Terms & Conditions of Use, available at .http://www.jstor.org/page/info/about/policies/terms.jsp

.JSTOR is a not-for-profit service that helps scholars, researchers, and students discover, use, and build upon a wide range ofcontent in a trusted digital archive. We use information technology and tools to increase productivity and facilitate new formsof scholarship. For more information about JSTOR, please contact support@jstor.org.

.

Mohr Siebeck GmbH & Co. KG is collaborating with JSTOR to digitize, preserve and extend access toFinanzArchiv / Public Finance Analysis.

http://www.jstor.org

This content downloaded from 195.34.79.79 on Fri, 13 Jun 2014 03:52:17 AMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions

516 Besprechungen

Sir Herbert Brittain: The British Budgetary System. London 1959. George Allen and Unwin Ltd. 320 Seiten. Dieses Buch ist typisch „britisch" seinem Inhalt und seiner Form nach. Sein

Gegenstand ist ein Budgetsystem, das auf der einen Seite tief in der Vergangenheit wurzelt und sich dennoch auf der anderen Seite immer wieder dank seiner imma- nenten Flexibilität den sich wandelnden politisch-ökonomischen Tageserfordernissen anzupassen vermocht hat, ein System, das zugleich verwickelt und einfach ist und in vieler Hinsicht immer wieder bei kontinentaleuropäischen Finanzministern den Wunsch geweckt hat, es nachzuahmen - ein aussichtsloses Bestreben, da die Finanz- institutionen des Vereinigten Königreichs integrierender Bestandteil der in einer viel- hundertjährigen Entwicklung organisch gewachsenen, arteigenen ökonomisch-poli- tischen Verfassung der Insel sind. Unnachahmlich ist aber auch die Behandlung, die diesem Gegenstande seitens eines Mannes zuteil wird, der, gestützt auf die Erfah- rungen, die er als einer der leitenden Beamten der Treasury sammeln konnte, die Materie bis ins letzte beherrscht und dem Leser ein außerordentlich exaktes, dabei trotz der Sprödigkeit des Stoffes fesselndes Bild vom Funktionieren des englischen Budgetsystems zu vermitteln vermag, ohne über den Details die großen Linien zu vernachlässigen. Dabei ist sich der Verfasser durchaus der Grenzen bewußt, die seiner Art der Betrachtung gezogen sind; so hebt er selbst hervor, daß "there are no doubt many points in it (sc.dem vorliegenden Buch) that cry aloud for economists, poli- ticians, City financial experts or others to pursue them further" (S.8). Aber es ist eine Wohltat, einmal einem finanzwissenschaftlichen Werke zu begegnen, das, ob- wohl von einem „ex-administrator" geschrieben und primär deskriptiven Charak- ters, keine langweilige Kommentierung von Gesetzesvorschriften, keine bloße Apo- logetik darstellt, sondern eine auf breitester Sachkenntnis beruhende, von „common sense" und nüchtern-fairer Kritik durchtränkte Schilderung der Budgetpolitik eines Landes, so wie sie wirklich war und ist.

Die Arbeit befaßt sich sowohl mit den administrativ-finanztechnischen als auch mit den politisch-parlamentarischen Aspekten des britischen Budgets. Das taten frühere Veröffentlichungen über den gleichen Gegenstand, wie etwa das bekannte „System of National Finance" von Kennet und Young, ebenfalls. Brittain aber geht insofern über seine Vorgänger hinaus, als er auch den seit den dreißiger Jahren zu beobachtenden Tendenzen zur ökonomisierung der Finanzpolitik Rechnung trägt. Demgemäß findet bei ihm der „economic background to the budget" (S.30ff. ; siehe auch S. 51 ff. und passim) gebührende Beachtung, und der nichtbritische Leser wird es dankbar empfinden, daß er von dem Verfasser eingehende Hinweise auf die Fülle amtlicher Publikationen erhält, die sich mit den für die Finanz- und Wirtschafts- politik wesentlichen Daten und Zusammenhängen beschäftigen.

Eine bei aller Knappheit umfassende Darstellung der einzelnen Einnahmen - insbesondere der Steuern - und der wichtigsten Ausgabepositionen des Budgets wird ergänzt durch eine relativ ausführlich gehaltene Untersuchung der Kassen- transaktionen und der „national debt" i.e. S. Daran schließt sich eine Schilderung der Vorbereitung der Voranschläge, ihrer parlamentarischen Beratung sowie des Rech- nungsprüfungswesens. In „appendices" wird illustratives Zahlenmaterial geboten.

Das Geheimnis der Erfolge britischer Finanzpolitik liegt letztlich wohl darin begründet, daß diese einerseits zu allen Zeiten die „supremacy of Parliament" an- erkannt hat, während anderseits die Art der Ausübung der parlamentarischenFinanz- kontrolle niemals die notwendige Elastizität der Finanzgebarung in Frage gestellt hat, so daß der Verfasser am Ende seiner Ausführungen (S.272) feststellen kann, daß "public policy has never been frustrated by Parliament's control, or indeed by any rigidity or limitations in the system".

Obwohl, wie eingangs betont, das britische Budgetsystem nicht in toto auf andere Länder übertragen werden kann, legt sein Studium es immer wieder nahe, nach Lösungen zu suchen, die mutatis mutandis auch auf unsere Verhältnisse passen und jene Mißstände beseitigen oder doch mildern würden, die man im deutschen Haushaltswesen seit langem mit Recht beklagt und die teils die Methoden der ad- ministrativen Vorbereitung und Durchführung des Budgets, teils dessen Behandlung in den gesetzgebenden Körperschaften betreffen. Allen, die an diesen Fragen theo-

This content downloaded from 195.34.79.79 on Fri, 13 Jun 2014 03:52:17 AMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions

Besprechungen 517

retisch oder praktisch-politisch interessiert sind, ist das vorliegende Werk aufs an- gelegentlichste zu empfehlen.

Fritz Neumark

Adalbert Kitsche: Das Steuersystem in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. Gelsenkirchen-Buer 1960. Verlag Dr. Neufang KG. 187 Seiten. Vor kurzem schrieb der Direktor des Instituts für Finanzökonomie an der

Universität Halle, F.Rzesnitzek, in der Deutschen Finanzwirtschaft: „Wahrschein- lich ist unser Steuersystem das komplizierteste und am schwersten zu durch- schauende, das es überhaupt gibt." (DFW, Ausgabe „Staatshaushalt", Jg. 1960, S. 81).

Wer sich mit der Besteuerung in der Sowjetzone Deutschlands beschäftigt hat, wird dieser Auffassung sicher zustimmen. In der SBZ wurde das alte Steuersystem aus klassenpolitischen Gründen immer mehr ausgehöhlt (aber noch nicht beseitigt). Für alle möglichen sozialen Gruppen wurden neue steuerliche Sondervorschriften eingeführt. Daneben häufen sich die Ausnahmebestimmungen für die einzelnen Typen der Genossenschaften und sonstigen Begünstigten. Das Schwergewicht liegt aber auf dem Versuch, ein dem planwirtschaftlichen System adäquates Steuer- system zu schaffen. Das neue Steuersystem, das eine Differenzierung der Besteue- rung für jede einzelne Ware brachte und viele Ausnahmen erforderte, ist so kompli- ziert, daß selbst Finanzbeamte dieses System nicht mehr übersehen. Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, daß es bis heute in der Sowjetzone keine geschlossene Darstellung des Steuersystems der „DDR" gibt (ein weiterer Grund dürfte darin liegen, daß jeder Verfasser einer solchen Abhandlung an „ideologischen Schwierig- keiten" scheitern würde.)

Die nun vom Verlag Neufang vorgelegte Arbeit über das Steuersystem der Sowjetzone ist deshalb besonders zu begrüßen. Es ist ein Vorteil der Untersuchung, daß sie sich nicht auf eine reine Darstellung beschränkt, sondern über diesen Rah- men hinausgeht. A. Kitsche hat eine Analyse des Steuersystems der SBZ vorgelegt, die auch in theoretischer Hinsicht befriedigt. Dem Leser wird ein Überblick über das gesamte Steuerwesen der Sowjetzone vermittelt. Die Untersuchung wird des- halb für Fachkreise und Verwaltung wie auch als Quelle für wissenschaftliche Forschungsarbeiten von Bedeutung sein. Darüber hinaus dürfte das Buch auch fui alle jene von Interesse sein, die einen Einblick in spezielle Probleme der mit der Teilung Deutschlands verbundenen Fragen gewinnen wollen. Die Ausarbeitung gibt eine gute Information über ein Teilgebiet der Sowjetisierung Mitteldeutsch- lands. Zahlreiche Hinweise dürften auch ein tieferes Eindringen in den Stoff erleich- tern.

Der Verfasser gibt zunächst einen einführenden Überblick über das Wirtschafts- und Finanzsystem der SBZ und behandelt kurz die Wirtschaftsordnung, die Eigen- tumsstruktur, das Finanzsystem und das Nationaleinkommen. Besonderes Interesse verdient der Abriß der sozialistischen Steuerlehre, in dem auch auf die alten marxi- stischen Auffassungen eingegangen wird. Die Steuerpolitik der kommunistischen Staaten des Ostblocks steht in krassem Gegensatz zur Auffassung von Marx und Engels über die Steuern im Sozialismus.

Diesem grundsätzlichen Teil folgt die Darstellung der Struktur der sowjet- zonalen Finanzverwaltung. Der Hauptteil behandelt das Steuersystem der SBZ. Die Steuern teilt A.Kitsche in systemtypische und nicht-systemtypische Pflicht- zahlungen ein. Das Schwergewicht wird auf die neuartige Produktions-, Dienst- leistungs- und Handelsabgabe (PDHA) gelegt, bei der es sich um eine Kopie der sogenannten differenzierten Umsatzsteuer der Sowjetunion handelt. Anhand von Beispielen wird erläutert, wie unterschiedlich diese typische Verbrauchsabgabe wirkt (hohe Belastung der Konsumenten und Schonung der staatlichen Produzenten) . Die Nettogewinnabführung der VEB an den Haushalt wird neben der PDHA als

34 Finanzarchiv N. F. 20. Heft 3

This content downloaded from 195.34.79.79 on Fri, 13 Jun 2014 03:52:17 AMAll use subject to JSTOR Terms and Conditions