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Strafrechtliche Strafrechtliche Aufarbeitung nach Aufarbeitung nach Systemumbruch Systemumbruch und Internationale und Internationale Strafjustiz Strafjustiz in Zeiten globalen in Zeiten globalen Wandels Wandels Uwe Ewald, Max-Planck-Institut f. ausländisches und internationales Strafrecht/ International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia ICTY) Ringvorlesung Univ. Wien, 15 Dezember 2005

Frieden oder Gerechtigkeit? Strafrechtliche Aufarbeitung nach Systemumbruch und Internationale Strafjustiz in Zeiten globalen Wandels Uwe Ewald, Max-Planck-Institut

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Frieden oder Frieden oder Gerechtigkeit?Gerechtigkeit?

Strafrechtliche Strafrechtliche

Aufarbeitung nach Aufarbeitung nach Systemumbruch Systemumbruch

und Internationale und Internationale Strafjustiz Strafjustiz

in Zeiten globalen in Zeiten globalen WandelsWandels

Uwe Ewald, Max-Planck-Institut f. ausländisches und internationales Strafrecht/International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia ICTY)

Ringvorlesung Univ. Wien, 15 Dezember 2005

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Einleitung:Einleitung:System internationaler Strafjustiz:System internationaler Strafjustiz:

Seit dem Ende der 80er Jahre Entstehung eines Seit dem Ende der 80er Jahre Entstehung eines Systems internationaler StrafjustizSystems internationaler Strafjustiz

Kernstück ICCKernstück ICCAd hoc TribunaleAd hoc TribunaleMixed CourtsMixed CourtsNationale StrafgerichtsbarkeitNationale Strafgerichtsbarkeit

Erklärungsmuster/Diskurse “Kampf gegen Erklärungsmuster/Diskurse “Kampf gegen Straflosigkeit” mit oberflächlicher Plausibilität: Straflosigkeit” mit oberflächlicher Plausibilität:

kollektive Gewalt, die universelle grundlegende kollektive Gewalt, die universelle grundlegende Menschenrechte verletzt und zu massenhaften Leiden, Menschenrechte verletzt und zu massenhaften Leiden, meistens im Kern massenhaften Tötungen von Menschen meistens im Kern massenhaften Tötungen von Menschen führt, führt, muss zu Verantwortlichkeit auf Seiten derer führen, die muss zu Verantwortlichkeit auf Seiten derer führen, die diese universellen, existenziellen Menschenrechte diese universellen, existenziellen Menschenrechte verletzen. verletzen. Die normativen und rechtlichen Grundlagen werden durch Die normativen und rechtlichen Grundlagen werden durch die UN Charter, das humanitäre Völkerrecht, und das die UN Charter, das humanitäre Völkerrecht, und das internationale Strafrecht bereitgestellt.internationale Strafrecht bereitgestellt.

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Funktionale Logik:Funktionale Logik:Ende der Straflosigkeit = Ende der Straflosigkeit = Bestrafung der Verantwortlichen = Bestrafung der Verantwortlichen = Abschreckung = Abschreckung = substantieller Beitrag zur Herstellung substantieller Beitrag zur Herstellung sozialen Friedens in Post-Konflikt sozialen Friedens in Post-Konflikt Gesellschaften Gesellschaften

Ambivalente historische Befunde & Ambivalente historische Befunde & Wirklichkeit:Wirklichkeit:

Ergebnisse der Abschreckungsforschung Ergebnisse der Abschreckungsforschung ambivalentambivalentPeacemaking mit und ohne Strafrecht (MPI-Peacemaking mit und ohne Strafrecht (MPI-Projekt) Projekt) Globaler Sicherheitsbericht – mehr Globaler Sicherheitsbericht – mehr SicherheitSicherheitParallel internationale StrafverfolgungParallel internationale StrafverfolgungAuflösung von Rechtssicherheit (CIA & Auflösung von Rechtssicherheit (CIA & ‘WAT’)‘WAT’)

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Grundfrage meines Vortrages: Grundfrage meines Vortrages:

Wie verhalten sich Wie verhalten sich

sozialer Frieden, sozialer Frieden, Gerechtigkeit und Gerechtigkeit und Strafrecht zueinanderStrafrecht zueinander

in einer sich zunehmend in einer sich zunehmend transformierenden und globalisierenden transformierenden und globalisierenden Welt?Welt?

Keine vollständige Antwort, aber Zugang Keine vollständige Antwort, aber Zugang und Problematisierung und Problematisierung

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Gliederung:Gliederung:

1) Strafrechtliche Aufarbeitung und 1) Strafrechtliche Aufarbeitung und internationale Strafjustiz: Siamesische internationale Strafjustiz: Siamesische Zwillinge?Zwillinge?

2) Global Governance, R2P & 2) Global Governance, R2P & strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte für eine Annäherungfür eine Annäherung

3) Frieden und Gerechtigkeit versus 3) Frieden und Gerechtigkeit versus Politik und (instrumentalisiertes) Recht: Politik und (instrumentalisiertes) Recht: Die Quadratur des Kreises?Die Quadratur des Kreises?

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Versuch einer Periodisierung & Versuch einer Periodisierung & StrukturierungStrukturierung

9/111989

11/92001Kalter Krieg/

Systemstreit(44 Jahre)

Gleichgewichtdes Schreckens

Im NordenStellvertreter-

Kriege Im Süden

Sicherheit durchAbschreckung

Duale MR-KonzeptionFunktionalität

vonStraflosigkeit

‚Kontingente‘ Transformation(12 Jahre)

„last man standing“50 Jahre NATO/

49 ohne (heißer) Krieg

Regionale Konflikte/Low intensity conflicts

Mehr Globale Sicherheit?!

Universalität von Menschenrechten

End of Impunity –Strafrechtliche Aufarbeitung

ad hoc Tribunale/ICC

„War against Terror“(seit 4 Jahren)

Universaler vs. Double Standard

Internat. Strafjustiz Teil repressiver

Global Governance vs. Peace-making

Allianz gegen den Internationalen Terror

„Kampf der Kulturen“ vs.Konstruktion neuer

Angriffsziele?

Sicherheit durch permanenten Krieg

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1) Strafrechtliche Aufarbeitung nach 1) Strafrechtliche Aufarbeitung nach Regimewechsel Regimewechsel

Using CriminalLaw

„clean break model“

„criminal prosecution

model“

„reconciliation model“

„absoluteclean break

model“

„relativeclean break

model“

Russia, Belarus, Georgia

Poland, Czech Rep.,Bulgaria, Hungary

Germany, Greece,Portugal, Ruanda,

China

South-Africa,Guatemala

Spain, Brazil, Uruguay, Ghana

Argentina, Chile,Mali, Korea

Eser, Arnold (Eds.)Criminal Law in Reaction toState Crime,

Freiburg, 1999.

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Internationale Strafjustiz/

ad hoc Tribunalein

Den HaagArusha

NationaleStrafverfolgung

völkerrechtlicherVerbrechen

Internationale &gemischte Gerichte

inSierra LeoneKambodscha

ICC„centerpiece“

Strafrechtliche Strafrechtliche Verfolgung Verfolgung völkerrechtlicher völkerrechtlicher VerbrechenVerbrechen

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3) Frieden und Gerechtigkeit vs. Politik und 3) Frieden und Gerechtigkeit vs. Politik und Recht: Die Quadratur des Kreises? (Elias vs. Recht: Die Quadratur des Kreises? (Elias vs. Dürr?)Dürr?)ZweiZwei gegenläufige Tendenzen: gegenläufige Tendenzen:

A) Double Standard &Instrumentalisierung von A) Double Standard &Instrumentalisierung von StrafjustizStrafjustiz

Folter-Diskussion – Sean Baker, Guantanamo (S. 5 Folter-Diskussion – Sean Baker, Guantanamo (S. 5 AI Report)AI Report)Ca. 70.000 außerhalb USA ‘Festgesetzte’ (S. 7 AI Ca. 70.000 außerhalb USA ‘Festgesetzte’ (S. 7 AI Report)Report)Auflösung persönlicher Schutzrechte & Double Auflösung persönlicher Schutzrechte & Double Standard, der Fall Baha Dawood Salem al-Maliki (S. Standard, der Fall Baha Dawood Salem al-Maliki (S. 7 AI Report)7 AI Report)Internationale Internationale StrafjustizStrafjustiz fungiert als Teil von fungiert als Teil von ‘Target-Construction” – Fortsetzung von einseitiger ‘Target-Construction” – Fortsetzung von einseitiger strafrechtlicher Aufarbeitung 9/11 – 11/9strafrechtlicher Aufarbeitung 9/11 – 11/9

B) Universalität von MR und Gleichheit bei der B) Universalität von MR und Gleichheit bei der Durchsetzung Durchsetzung

Normative (nicht faktische) Standards Normative (nicht faktische) Standards strafrechtlicher Aufarbeitung: strafrechtlicher Aufarbeitung:

Recht vor Politik Recht vor Politik Universalität der Normen und Vollständigkeit der Universalität der Normen und Vollständigkeit der AufarbeitungAufarbeitungHohe Staatsfunktionäre sind individuell Hohe Staatsfunktionäre sind individuell verantwortlichverantwortlich

Ad hoc Tribunale und Universalität des Ad hoc Tribunale und Universalität des Humanitären VöReHumanitären VöRe

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Harold PinterHarold Pinter Literatur-Nobelpreisträger, Literatur-Nobelpreisträger, Unterstützer des Milošević- Unterstützer des Milošević- Verteidigungskomitees:Verteidigungskomitees:

"The invasion of Iraq was a bandit act, "The invasion of Iraq was a bandit act, an act of blatant state terrorism, an act of blatant state terrorism, demonstrating absolute contempt for demonstrating absolute contempt for the concept of international law…" the concept of international law…"

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Louis ArbourLouis Arbour High Commissioner High Commissioner for Human Rights, for Human Rights, Pressekonferenz zur Folter, Pressekonferenz zur Folter, 7 Dec 2005:7 Dec 2005:

„„Governments are watering down the definition of Governments are watering down the definition of torture, claiming that terrorism means established torture, claiming that terrorism means established rules do not apply anymore.“rules do not apply anymore.“„„Pursuing security objectives at all costs may create a Pursuing security objectives at all costs may create a world in which we are neither safe nor free.“ world in which we are neither safe nor free.“ „„This will certainly be the case if the only choice is This will certainly be the case if the only choice is between the terrorists and the torturers.“between the terrorists and the torturers.“Kofi Annan (12.12.2005):Kofi Annan (12.12.2005):"Let us be clear: torture can never be an instrument "Let us be clear: torture can never be an instrument to fight terror, for torture is an instrument of terror."to fight terror, for torture is an instrument of terror."

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„„Die Aussichten von Demokratie scheinen in Stacheldraht zu enden.“Die Aussichten von Demokratie scheinen in Stacheldraht zu enden.“ Orwell, (zitiert bei Rorty, S. 149)Orwell, (zitiert bei Rorty, S. 149)

Irakischer Mann tröstet seinenvierjährigen Sohn im Gefangenenlager

in An-Najaf, Südirak, März 2004Aus:

Amnesty International Report 2005,GRAUSAM. UNMENSCHLICH:ENTWÜRDIGT UNS ALLE, S. 2.

AP Foto: Jean-Marc Boujou

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Global Governance & Global Governance & internationale Strafjustizinternationale StrafjustizGlobal Governance – keine Global Governance – keine einheitliche Definition, keine einheitliche Definition, keine „Weltregierung“„Weltregierung“Global Governance – eher als Global Governance – eher als „globale Strukturpolitik“ oder „globale Strukturpolitik“ oder „Weltordnungspolitik“ zu verstehen. „Weltordnungspolitik“ zu verstehen. Geflecht internationaler & Geflecht internationaler & supranationaler Institutionen supranationaler Institutionen Strafverfolgung völkerrechtlicher Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen - Internationale Verbrechen - Internationale Strafjustiz Teil supranationaler Strafjustiz Teil supranationaler InstitutionenInstitutionen

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2) Global Governance, R2P & 2) Global Governance, R2P & strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte für eine Annäherungfür eine Annäherung(1) International Relations/Security Studies:(1) International Relations/Security Studies:

Ole WOle Wæver – Securitisation Theories (COPRI, æver – Securitisation Theories (COPRI, Copenhagen Peace Research Institute)Copenhagen Peace Research Institute)Sicherheit bezieht sich auf ÜberlebenSicherheit bezieht sich auf ÜberlebenProbleme werden (diskursiv) als existentielle Probleme werden (diskursiv) als existentielle Bedrohungen für ein bestimmtes Objekt Bedrohungen für ein bestimmtes Objekt konstruiertkonstruiertExistentielle Bedrohung rechtfertigt Existentielle Bedrohung rechtfertigt extraordinäre Maßnahmen extraordinäre Maßnahmen Gewaltanwendung Gewaltanwendung Hinter einem Punkt, an dem es kein Zurück mehr Hinter einem Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt, z.B. 9/11gibt, z.B. 9/11Für eine ausreichende VerteidigungFür eine ausreichende VerteidigungSicherheitspolitik als globales (militärisches) Sicherheitspolitik als globales (militärisches) Politikdesign: “survival, priority of action and Politikdesign: “survival, priority of action and urgency”urgency”

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““Etwas” wird zu einem Sicherheitsproblem für …Etwas” wird zu einem Sicherheitsproblem für …

Richard J. Aldrich: Richard J. Aldrich: Trouble Ahead! Intelligence in the 21st CenturyPermanenter Prozess der Konstruktion von Angriffszielen einer globalen SicherheitsmaschinerieBeispiel: Begründung Irak-Krieg

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2) Global Gouvernance, R2P & 2) Global Gouvernance, R2P & strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte für eine Annäherungfür eine Annäherung(2) Globale Kriegssituation:(2) Globale Kriegssituation:

Neue Formen von staatlicher & kollektiver Neue Formen von staatlicher & kollektiver Gewalt auf globalem NiveauGewalt auf globalem NiveauLow level conflicts & militärische Low level conflicts & militärische PolizeiaktionenPolizeiaktionenEffiziente global governance – Bedarf an Effiziente global governance – Bedarf an Legitimierung und LegalitätLegitimierung und LegalitätEmpire-Konzept und Allianz gegen den Empire-Konzept und Allianz gegen den TerrorTerrorRechtsstaatlichkeit nach Innen & Rechtsstaatlichkeit nach Innen & Gerechter Krieg nach AussenGerechter Krieg nach Aussen

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2) Global Governance, R2P & 2) Global Governance, R2P & strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte strafrechtliche Sozialkontrolle: Konzepte für eine Annäherungfür eine Annäherung(3) R2P: Responsibility to Protect: (3) R2P: Responsibility to Protect:

Historischer Hintergrund: Ruanda, KosovoHistorischer Hintergrund: Ruanda, KosovoStaaten sind verpflichtet Bevölkerungen Staaten sind verpflichtet Bevölkerungen vor grundlegenden MR-Verletzungen zu vor grundlegenden MR-Verletzungen zu schützenschützenWenn sie dazu nicht in der Lage oder Wenn sie dazu nicht in der Lage oder nicht willens sind (“not willing or able” - nicht willens sind (“not willing or able” - state failure) geht diese Verpflichtung auf state failure) geht diese Verpflichtung auf die internationale Gemeinschaft überdie internationale Gemeinschaft überLegitimer Gebrauch von Zwangsmitteln Legitimer Gebrauch von Zwangsmitteln z.B. politisch, ökonomisch, militärische z.B. politisch, ökonomisch, militärische Intervention, internationale StrafjustizIntervention, internationale Strafjustiz

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„„Träumen nach vorwärts“ (Ernst Träumen nach vorwärts“ (Ernst Bloch)Bloch)

Hermann Hesse, „Siddhartha“:Hermann Hesse, „Siddhartha“:

Was ist Weisheit?Was ist Weisheit?Weisheit ist „nichts als eine Bereitschaft Weisheit ist „nichts als eine Bereitschaft der Seele, eine Fähigkeit, eine geheime der Seele, eine Fähigkeit, eine geheime Kunst, jeden Augenblick, mitten im Leben, Kunst, jeden Augenblick, mitten im Leben, den Gedanken der Einheit denken, die den Gedanken der Einheit denken, die Einheit fühlen und einatmen zu können.“Einheit fühlen und einatmen zu können.“ S. S. 105105

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Richard Rorty, „Kontingenz, Ironie und Richard Rorty, „Kontingenz, Ironie und Solidarität“,Solidarität“, Ironie – abschließende und offene VokabulareIronie – abschließende und offene Vokabulare„„Alle Menschen tragen ein Sortiment von Alle Menschen tragen ein Sortiment von Wörtern mit sich herum, das sie zur Wörtern mit sich herum, das sie zur Rechtfertigung ihrer Handlungen, Rechtfertigung ihrer Handlungen, Überzeugungen und ihres Lebens einsetzen.“Überzeugungen und ihres Lebens einsetzen.“„„Ironikerin“, Person, die drei Bedingungen Ironikerin“, Person, die drei Bedingungen erfüllt:erfüllt:

„„(1) sie hegt radikale und unaufhörliche Zweifel an (1) sie hegt radikale und unaufhörliche Zweifel an dem abschließenden Vokabular, das sie gerade dem abschließenden Vokabular, das sie gerade benutzt …;benutzt …;(2) sie erkennt, dass Argumente in ihrem (2) sie erkennt, dass Argumente in ihrem augenblicklichen Vokabular diese Zweifel weder augenblicklichen Vokabular diese Zweifel weder bestätigen noch ausräumen können;bestätigen noch ausräumen können;(3) wenn sie philosophische Überlegungen zu ihrer (3) wenn sie philosophische Überlegungen zu ihrer Lage anstellt, meint sie nicht, ihr Vokabular sei der Lage anstellt, meint sie nicht, ihr Vokabular sei der Realität näher als andere oder habe Kontakt zu Realität näher als andere oder habe Kontakt zu einer Macht außerhalb ihrer selbst.“ (S. 127) einer Macht außerhalb ihrer selbst.“ (S. 127)

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Täter

Opfer

vergeltendeKriminal-

Strafe

?Abschreckung

?

RestaurativeReaktionen

(ICC, victim participation)

Hier schließt sich der Kreis zum Zweck Internationaler Hier schließt sich der Kreis zum Zweck Internationaler Strafjustiz – „Ziel-Konstruktion“ vs. „Sozialer Frieden“Strafjustiz – „Ziel-Konstruktion“ vs. „Sozialer Frieden“

Schwere der Schuld

Tatschwere

Eingeständnis &

Wiedergutmachung

Subjektgewinn &Offenheit

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Kann Strafrecht zum „verstehenden Kann Strafrecht zum „verstehenden Verstehen“ beitragen? Verstehen“ beitragen? soziales Lernen & Strafrecht als Spiegel und soziales Lernen & Strafrecht als Spiegel und SelbstreflexionSelbstreflexionWarum müssen wir uns in Kriegsverbrechern Warum müssen wir uns in Kriegsverbrechern ‚spiegeln‘? ‚spiegeln‘? Gerald Kaplan zum Völkermord in RuandaGerald Kaplan zum Völkermord in Ruandaoder ist es zutreffender mit Hans-Peter Dürr oder ist es zutreffender mit Hans-Peter Dürr (("Der Mythos vom Zivilisationsprozess„) vom "Der Mythos vom Zivilisationsprozess„) vom „Mythos des ‚Kampfes gegen Straflosigkeit‘“ „Mythos des ‚Kampfes gegen Straflosigkeit‘“ zu sprechen?zu sprechen?Zeichen von Hoffnung:Zeichen von Hoffnung:

E.g. ObrenovicE.g. Obrenovic

Versuch eines Resümees:Versuch eines Resümees:

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Bislang kaum etwas zur „Gerechtigkeit“ Bislang kaum etwas zur „Gerechtigkeit“ gesagt: gesagt: Ambivalenz des Konzepts:Ambivalenz des Konzepts:

A) als Rechtfertigungsideologie (= geteilte A) als Rechtfertigungsideologie (= geteilte Gerechtigkeit & recycling of hatred, Gerechtigkeit & recycling of hatred, Leugnungsstrategien)Leugnungsstrategien)B) als Teil sozialen Friedens und B) als Teil sozialen Friedens und akzeptiertes Vergangenheits-Narrativakzeptiertes Vergangenheits-Narrativ

Opferstudien und Bedeutung von Opferstudien und Bedeutung von Gerechtigkeit für Opfer (Eric Stoeber, Gerechtigkeit für Opfer (Eric Stoeber, Bercley)Bercley)Gerechtigkeit, Meta-Sprache, Offenheit, Gerechtigkeit, Meta-Sprache, Offenheit, AkzeptanzAkzeptanz

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StrafrechtStrafrecht

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Buzan, Barry, Waever, Ole and de Wilde, Jaap, Security: A New Framework for Analysis (London: Lynne Riener Publishers, 1998).

Harald Welzer, „Täter - Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden”

Literature:

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AI-Report (2005). Cruel. Inhuman. Degrades us all. Stop Torture and Ill-Treatment in the ‘war on terror’, London. Annan, Kofi (2005). The Secretary-General – Statement to the General Assembly, New York, 21 March 2005. Arendt, Hannah (1951). The Origin of Totalitarianism. San Diego. Edgar, Alistair D. (forthcoming). Rebuilding War Affected Societies: Implementing the ‘Responsibility to Protect’ Agenda, in: Uwe Ewald/Ksenija Turkovic (Eds.). Large-Scale Victimization due to Protracted Conflicts as a Potential Source of Terrorist Activities -- Importance of Regaining Security in Post-Conflict Societies. IOS Press Amsterdam.Fattah, Ezzat (1991). Understanding Criminal Victimization. An Introduction into Theoretical Victimology. Scarborough, Ontario. Hagan, John/Levi, Ron (2004): Social Skill, the Milosevic Indictment, and the Rebirth of International Criminal Justice, in: European Journal of Criminology, 1/2004, 445-475. Hardt, Michael/Negri, Antonio (2001). Empire. Cambridge, London. Mullins, Christopher W./Kauzlarich, David/Rothe Dawn (2004). The International Criminal Court and the Control of State Crime: Prospects and Problems, in: Critical Criminology 12: 285-308. Report (2001). The Responsibility to Protect. Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty.

Literature: